Nationale Fluglärmdemo vor dem Willy-Brandt-Haus
SPD muss bei Fluglärm umdenken und FluglärmfanWowereit aus Bundesvorstand entlassen
Treffpunkt in Berlin: 14 Uhr am Potsdamer Platz
Abschlusskundgebung: ca. 15 Uhr vor dem Willy-Brandt-Haus (SPD-Bundeszentrale), Wilhelmstraße
Der Regierende Bürgermeister und BER-Aufsichtsratschef hat bewiesen, dass er die Sorgen von Bürgern nicht ernst nimmt und sich einen fälligen gesellschaftlichen Dialog über Fluglärm entzieht. Damit schadet er bundesweit dem Ansehen der Partei, denn spätestens nach Stuttgart 21 ist klar, dass Infrastrukturprojekte nur durch einen ernstgemeinten Bürgerdialog Akzeptanz finden können. Der BER steht hingegen für eine rückwärtsgewandte und menschenverachtende Beteiligungskultur. So wird das Votum von 139.000 Berlinern gegen krankmachende Nachtflüge von Klaus Wowereit schlichtweg ignoriert. Stattdessen werden Fluglärmgegner von ihm als wirtschaftsfeindlich geächtet, oder sogar indirekt bedroht. Legendär ist das Zitat von Klaus Wowereit: "Wehe ich erwische einen von Euch beim Einchecken."
Klaus Wowereits desaströse BER-Politik führt zudem zu unüberschaubarenMehrkosten inMilliardenhöhe, die der Steuerzahler tragenmüsse. Die Folge sind Schließungen sozialer Einrichtungen für sozial Schwache und Jugendliche. Auch diese unsoziale Politik gehöre auf den parteiinternen Prüfstand.
„Reden wir über gerechte Gesellschaft“ und „Was muss besser werden in Deutschland?“ – Dazu ruft derzeit die Bundes-SPD den Bürgerdialog aus, den die Demoteilnehmer einfordern wollen. Sie werden zum Abschluss der Kundgebung ihre Vorstellungen tausendfach auf Postkarten direkt im Willy-Brandt-Haus abgeben.
EMPÖRT EUCH – ENGAGIERT EUCH! Mit einer aufgezeichneten Grußbotschaft wird sich Stéphane Hessel, Résistance-Veteran und ehemaliger UNO-Botschafter, bei der Abschlusskundgebung an die Demonstranten richten.
Die Großdemo in Berlin wird getragen von den großen Anti-Fluglärmverbänden ABB, BVBB e.V. und Bündnis Südost. Parallel finden Demos und Aktionen an Fluglärm-Standorten in ganz Deutschland statt. Auch im benachbarten europäischen Ausland wird an diesem Tag demonstriert.