Beiträge von msprissler

    Am 7.5.2011 demonstrieren 10.000 wütende Bürger gegen die arglistigen Täuschungen bei der Planfeststellung des BBI, gegen den Versuch, entgegen der Planfeststellung ein Drehkreuz zu installieren und den Menschen nur von 0 bis 5 Uhr Nachtruhe zu gewähren. Höhepunkt der Veranstaltung, die dieses Mal von BISS Rangsdorf e.V. organisiert wurde, war eine genehmigte 10minütige Sitzblockade auf der B96 gegenüber dem Hauptterminal.


    Den RBB Bericht finden Sie unter:


    http://youtu.be/FT8WGMzX7sY

    Was ist BBB TV?
    BBB TV ist Ihre Magazinsendung zu allen Themen, die den Flughafen Schönefeld (BER) und seine Wirkung auf die in Berlin und Brandenburg wohnenden Bürgerinnen und Bürger betreffen. Die erste Sendung wird am 02.02.2012 ab 19:00 Uhr hier und auf vielen Seiten der Bürgerinitiativen zu sehen sein.


    •Welche Meinung haben Sie zum Flughafen?
    •Fühlen Sie sich benachteiligt oder ist es gut, einen Flughafen in Stadtnähe zu haben?
    •Haben Sie Themenvorschläge, gibt es Positives oder Missstände, über die wir berichten sollten?
    •Wollen Sie mit uns zusammenarbeiten und können eigene Berichte liefern?
    •Möchten Sie für den Betrieb dieses Senders spenden oder bei uns Ihre Firmenwerbung schalten?
    Dann schreiben Sie uns eine Mail.


    Wir wollen ohne Polemik, wahrhaft und trotzdem deutlich alles aufdecken, was die etablierten Medien verschweigen.


    Wir wollen Ihnen eine Stimme geben, wenn Sie vom Fluglärm betroffen sind.


    Wir wollen Ihnen Rat und Hilfe geben, wenn Sie Probleme mit der Durchsetzung Ihrer berechtigten Interessen haben.



    Die Homepage des Senders finden Sie unter:


    BBB TV

    Die Märkische Allgemeine führt gerade eine Online Abstimmung durch:


    Trotz festgelegter Schönefeld-Flugrouten wollen Gemeinden weiter klagen - richtig so?
    Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung hat am 26. Januar 2012 die endgültigen Flugrouten für den neuen Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg in Schönefeld bekanntgegeben. Trotzdem wollen betroffene Gemeinden weiter klagen und sogar Beschwerde bei der EU-Kommission einlegen. Sie wollen sich gegen die mit dem Flughafenbetrieb einhergehende Lärm- und Umweltbelastung zur Wehr setzen. Auch Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss des brandenburgischen Verkehrsministeriums und gegen die Festlegung der Routen sind möglich. Der neue Flughafen soll am 3. Juni 2012 in Betrieb gehen.


    Bitte beteiligt euch an dieser Abstimmung:


    Abstimmung: BER-Flugrouten stehen fest
    - Trotz festgelegter Schönefeld-Flugrouten wollen Gemeinden weiter klagen - richtig so? - Märkische Allgemeine - Nachrichten für das Land Brandenburg

    Das Ergebnis der heute in der Berliner Zeitung veröffentlichten Forsa – Umfrage, wonach vier von fünf Berlinern meinen, dass der neue Flughafen keine persönlichen Vorteile für sie bringt, zeugt von der gesunden Skepsis der Berliner gegenüber den teuren Anzeigenkampagnen, die Flughafen und Landesregierungen seit einiger Zeit betreiben.


    Der Sprecher des Aktionsbündnisses für ein lebenswertes Berlin-Brandenburg (ABB), MATTHIAS SCHUBERT, warnt, dass mit der Eröffnung des Flughafens das Fliegen für viele Berliner und Brandenburger erheblich teurer sein wird. Grund dafür sei vor allem der überdimensionierte und luxuriöse Ausbau des Flughafens („Muschelkalkpalast“). Die Flughafengesellschaft müsse deshalb am neuen Standort erheblich höhere Gebühren von den Airlines verlangen, was sich in einer spürbaren Steigerung der Ticketpreise bemerkbar machen werde. Trotzdem: „Die Kosten für den Neubau werden das Ergebnis aber ins Minus drücken,“ bekräftigte Flughafen-Geschäftsführer Schwarz noch vor wenigen Tagen. Dagegen wisse jeder, so SCHUBERT, die alten Standorte Tegel und Schönefeld seien betriebswirtschaftlich abgeschrieben, ihre Investitionskosten müssten nicht mehr über Gebühren refinanziert werden.


    Am neuen Flughafen sei auch nicht ausreichend Platz für die von „Otto Normalverbraucher“ geschätzten Low-Cost-Carrier, so dass das Angebot an preiswerten Flügen insgesamt erheblich abnehmen dürfte, so SCHUBERT weiter. Kaum zu glauben, dass dieser wirtschaftliche Schildbürgerstreich auch noch durch ein Planfeststellungsverfahren ins Werk gesetzt worden ist, bei dem die wahren Belastungen der Menschen - um nur einige Orte zu nennen - am Müggelsee, in Teltow/Kleinmachnow/Stahnsdorf, in Rangsdorf oder Zeuthen und Wildau sowie an den Havelseen verheimlicht worden seien. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass Hunderttausende rund um den Flughafen jetzt auch noch ihrer Nachtruhe beraubt würden. Positiv würdigt daher SCHUBERT, dass schon jetzt 26 % der Berliner die Anrainer des Flughafens in ihrem berechtigten Kampf für ein strenges Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr unterstützen. „Dies ist eine Basis, auf der wir aufbauen müssen“, zeigt sich SCHUBERT kämpferisch.


    Kleinmachnow, den 28.1.2012
    V.i.S.d.P.: Matthias Schubert, Tel.: 015140133961

    Es ist das zentrale Thema um den von den Betroffenen so gesehenen Standortbetrug und die darauf aufbauende Flugroutentäuschung: Schönefeld steht für kapitales Staatsversagen, das die Rechtsordnung in Frage stellt und Politikverdrossenheit provoziert. Kaum ein anderer Pressekommentar hat das besser auf den Punkt gebracht als der von Isabell Jürgens heute in der Berliner Morgenpost:


    „Schämen müssen sich Planer und verantwortliche Politiker jedoch für das, was danach geschah. Denn im September 2010 veröffentlichte die Flugsicherung ihre geplanten Abflugrouten für den BER. Diese wichen fundamental von den zuvor im Planfeststellungsbeschluss veröffentlichten Routen ab. Drei der vier Flugrouten knickten nun plötzlich ab - und steuerten direkt auf dicht besiedelte Gebiete zu.
    Anders, heißt es nun auf einmal, sei der wirtschaftlich unverzichtbare Parallelbetrieb der beiden Startbahnen aus Sicherheitsgründen nicht möglich.


    Die betroffenen Bürger durften rätseln, ob der Berliner Senat und die brandenburgische Landesregierung tatsächlich von nichts wussten - oder ihr Wissen bewusst verschwiegen. Beides keine akzeptable Vorstellung. Denn am Ende steht unumstößlich der Fakt, dass sich Hunderttausende jahrelang fälschlicherweise als nicht betroffen wähnten. Die Menschen haben jedoch ein Recht darauf zu erfahren, ob und wie stark sie von einem Infrastrukturprojekt betroffen sind. Immerhin dazu dient der heutige Tag. Er ändert zwar nichts daran, dass viele Menschen in Flughafennähe unter Lärm leiden werden. Doch ohne Transparenz keine Chance auf Akzeptanz: Nur wer die Tatsachen kennt, kann sich auf politischem oder juristischem Weg wehren - oder sich mit ihnen arrangieren.“


    „So sehen es auch die vielen Initiativen, die für die Rechte der hinters Licht geführten Bürger seit bald eineinhalb Jahren auf die Straße gehen: Die Verantwortlichen müssen sich schämen! Und sie müssen zur Rechenschaft gezogen werden!“, unterstreicht MATTHIAS SCHUBERT, Sprecher des Aktionsbündnisses für ein lebenswertes Berlin-Brandenburg (ABB).


    Kleinmachnow, den 26.1.2012
    V.i.S.d.P.: Matthias Schubert 0151 40133961

    Liebe Mitstreiter,
    was gestern bereits in die Medien sickerte, wird wohl zur Stunde amtlich: Sollte es - wie allseits erwartet - zur offiziellen Festlegung einer Flugroute über den Müggelsee kommen, werden der Bürgerverein Friedrichshagen e.V. - Projektgruppe Friedrichshagener Bürgerinitiative (fbi) und die GRÜNE LIGA Berlin e.V. gemeinsam rechtliche Schritte ergreifen, weil rechtswidrig ohne Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) über ein FFH-Gebiet geflogen würde. In diesem Moment findet dazu ein Pressegespräch statt, die Presseerklärung haben wir als Anhang beigefügt.


    Heute macht sich der Staat schuldig an: Fehlplanung, Rechtsbeugung, Täuschung der Bürger und vor allem am wissentlichen Dulden einer unerträglichen Nähe von Politik und Profitinteressen der Flughafengesellschaft und Fluggesellschaften.
    Was die Gesundheitsschäden anbetrifft wurde aus der Fahrlässigkeit - Vorsätzlichkeit. Die meisten Risiken wurden gar nicht erst geprüft, und als sie teilweise durchsickerten - weggebügelt.
    Der letzte Aufruf zur Vernunft – das UBA-Gutachten: Erst verheimlicht, dann blockiert und letztlich ignoriert!
    Es gibt in diesem Prozess keine unabhängigen politischen Entscheidungsträger mehr: Es gibt den Bürgermeister/Vorsitzenden des BER, Scheurle mit der DFS, der die Flugrouten Gewinn maximierend bedient. Das Erste was Herr Henkel erfuhr, nachdem er Vizebürgermeister wurde - war die Berufung in den Aufsichtrat. Am Beispiel BER zeigt sich exemplarisch der unsägliche und untragbare Berlin-Brandenburger Politfilz.

    Wir sind nicht enttäuscht – sondern wütend!


    Unser Protest wird nicht zur Ruhe kommen!
    Wir fordern jetzt Transparenz und klare Regeln bei der Evaluierung der Flugrouten!
    Wenn staatliche Stellen an ihren Aufgaben scheitern und Bürgertäuschung salonfähig wird, hat die Politik die moralische Pflicht, das Verfahren zu stoppen. Wir werden den Protest ausweiten und diesem Flughafen dauerhaft die nötigen Fesseln selbst anlegen.

    30 Montagsdemos, 26.000 Menschen um den Müggelsee, Menschenkette Bundeskanzleramt, Großdemos in Schönefeld und Berlin:


    Das war alles erst der Anfang!

    Es waren die Worte von Bundeskanzlerin DR. ANGELA MERKEL, die am 12. Februar 2011 den durch eine planfestellungswidrige Flugroutenkonzeption für Schönefeld neu und schwerbetroffenen Menschen in Brandenburg und Berlin Hoffnung gaben: „Bestimmte Routen vorzustellen und dann plötzlich ‚April, April’ sagen, das ist mit der CDU nicht zu machen. Das zerstört das Vertrauen.“ Diese Hoffnung ist jetzt verflogen. Entsprechend groß ist die Enttäuschung in der kinderreichen Ballungsregion Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf mit ihren rund 55.000 Menschen. Denn gegenüber der Planfeststellung für Schönefeld und den dort ausgewiesenen meilenweit von Kleinmachnow entfernten geraden An- und Abflugrouten soll die Region jetzt voll überflogen, verlärmt und mit Flugabgasen belastet werden.


    „Ihr Wort, Frau Bundeskanzlerin, ist offensichtlich einfach so verhallt.“ Das gilt ebenso für die Beteuerungen von Bundesverkehrsminister DR. PETER RAMSAUER (CSU) Ende Oktober 2011 in seiner Bilanz zur Halbzeit der Legislaturperiode: „Anlieger von Flughäfen müssen sich auf die Politik verlassen können.“ Und: „Im Fall des neuen Flughafens Berlin- Brandenburg International gilt unser Einsatz Lösungen, die neue Betroffenheiten und damit zusätzliche Belastungen zehntausender Bürgerinnen und Bürger ausschließen.“ Die ihm unterstellte Deutsche Flugsicherung (DFS) und das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) scheren sich darum offenbar nicht.


    Vielmehr - so könne man das sehen - schaffen DFS und BAF mit ihren neuen, durch keine Planfeststellung gedeckten oder in einem rechtsstaatlichen Verfahren abgewogenen Flugrouten widerrechtlich die Voraussetzungen für den Ausbau Schönefelds zu einem Internationalen Luft-Drehkreuz. Das jedoch war für den Hauptstadtflughafen nicht beantragt, nicht geplant und nicht genehmigt. Das gilt genauso für das von der DFS als zwingend angesehene und vom BAF gebilligte Verlassen sämtlicher verordneten Flugrouten nach Erreichen einer Flughöhe von 5.000 Fuß = 1.500 m, „um“, so die DFS schon am 4.7.2011 wörtlich,“die geplante Hubfunktion des Flughafens zu ermöglichen.“


    Wenn Planfeststellung überall so abläuft wie beim Flughafen Schönefeld, geht das Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie verloren. Dann nimmt der Standort Deutschland Schaden. Daran sind nicht die von Vertuschung, Tricks und den aufgedeckten Mauscheleien betroffenen Menschen schuld, sondern die dafür verantwortlichen Politiker und Behörden. Diese sollten sich freiwillig unter den Flugrouten ansiedeln, die sie jetzt per Rechtsverordnung durchsetzen wollen. Dazu verspüren sie indessen kaum Lust. Denn wenn es stimmt, soll der Berliner Regierende sein Haus in Lichtenrade gerade noch rechtzeitig verkauft haben.


    Kleinmachnow, den 25.1.2012
    V.i.S.d.P.:
    Matthias Schubert 0151 40133961

    Bereits einen Tag vor der ursprünglichen geplanten Veröffentlichung der Flugrouten am Flughafen Berlin- Brandenburg (BER) ist die Katze aus dem Sack. Medien zufolge sind die durch die deutsche Flugsicherung (DFS) am 4. Juli 2011 vorgestellten Flugrouten nahezu deckungsgleich vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) übernommen worden. Ein Skandal und gleichzeitig ein Schlag ins Gesicht von vielen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern rund um den BER.
    Aber nicht nur diese müssten von der Entscheidung der BAF schockiert sein, sondern allen voran auch der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Jochen Flasbarth, dessen Behörde sich im jüngst verspätet veröffentlichten Lärmgutachten, klar für ein absolutes Nachflugverbot, gegen Überflüge des Wannsees tagsüber und des Müggelsees grundsätzlich, um nur einige Beispiele zu nennen, ausgesprochen hatte.


    Irgendwie schon frustrierend, Herr Flasbarth, bedenke man doch Mal, wie viel Zeit und vor allem Gelder in ein derartiges Gutachten bis zu seiner endgültigen Fertigstellung fließen mussten. Diese Mühen hätten man sich wohl besser sparen sollen. Man könnte das Rad jetzt auch bewusst noch etwas weiter spinnen.
    Wenn die Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft in keiner Art und Weise an Empfehlungen eines UBA Gutachtens gebunden sind, warum schafft man diese Behörde dann nicht gleich ab?
    Einräumend muss man natürlich anführen, dass das Gutachten des UBA weder eine aufschiebende noch aufhebende, vielmehr eine beratende Wirkung, hat.
    Für die Bürgerinitiative „Unser Großbeeren“ wird der 25. Januar 2012 als schwarzer Tag in die Annalen eingehen.


    Wir hatten seit unserer Gründung am 4. Juli 2011 alle Hebel in Bewegung gesetzt, um mit friedlichen und demokratischen Mitteln unter anderem Einfluss auf das unmenschliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig sowie die heut bekannten Flugroutenfestlegung zu nehmen. Leider konnten wir bis heute noch nicht die durchschlagene Wirkung bei den Entscheidungsträgern rund um den BER erzielen, so Lars Lempio.
    Die Festlegung der Flugrouten wird uns aber nicht davon abhalten weiter für unsere Gesundheit zu kämpfen. Wir nehmen die gesteuerte Verlärmung nicht hin und werden wie bereits mehrfach angekündigt die Stufe 2 der Volksinitiative, das so genannte Volksbegehren, für ein „Absolutes Nachtflugverbot am BER“ zeitnah auf den Weg bringen. Damit sich der Landtag in Potsdam mit diesem immer größer werdenden Problem auseinander setzen muss, benötigen wir 80.000 Unterschriften. Die Unterschriften müssen nach erfolgter Identitätsprüfung bei den Gemeindeämter abgeben werden. Der Beginn des Volksbegehrens muss über die Gemeinde offiziell verlautet werden. Wir werden Sie in dieser Angelegenheit auf dem Laufenden halten.


    Darüber hinaus werden wir Klagemöglichkeiten als Einzelklage oder auch Sammelklage gegen die Festsetzung der Flugrouten intensiv prüfen lassen. Hierbei sei erneut angemerkt, dass wir hierfür auf die Spendenfreundlichkeit der Bürgerinnen und Bürger angewiesen sind.
    Zu guter letzt werden wir den Protest auf der Strasse weiter intensivieren. Und eine Intensivierung kann nur erfolgen, wenn wir in großer Anzahl an Großdemonstrationen in Berlin und in Schönefeld teilnehmen. Das Motto der Bürgerinitiative aus Friedrichshagen „Jeder bringt zwei weitere Personen mit“ soll diesen notwendigen Schritt noch einmal untermauern.


    Abschließend möchte ich erneut auf unsere Homepage http://www.unser-großbeeren.de verweisen, auf der sich jederzeit über aktuelle Entwicklungen informieren und darüber hinaus aktiv mitdiskutieren können.


    Lassen Sie uns jetzt trotz wiederholt schlechter Kunde den Kopf nicht in den Sand stecken. Vielmehr muss dieser Tag von allen, denen Gesundheit und Lebensqualität am Herzen liegt als Initialzündung für eine kämpferischen „Frühling 2012“ gesehen werden. Packen wir es gemeinsam an!