Volksbegehren Berlin gegen Nachtflüge „160.000 Stimmen – ein Wahnsinns-Ergebnis!“

  • „Wenn wir nach den ersten vier Wochen des Volksbegehrens in Berlin mit gerade mal 2.800 Unterschriften jemandem erklärt hätten, nach nur drei weiteren Monaten am Ziel zu sein, dann hätte das keiner geglaubt,“ stellt MATTHIAS SCHUBERT, Vorsitzender der BI Kleinmachnow gegen Flugrouten e.V., fest. „Die 160.000 Unterschriften, die die Landeswahlleiterin heute als vorläufiges Schätzergebnis für Berlin veröffentlicht hat, sind ein Wahnsinns-Ergebnis!“ zeigt sich SCHUBERT erfreut. Als Sprecher des großen Aktionsbündnisses für ein lebenswertes Berlin- Brandenburg (ABB) ist er zuversichtlich, dass die Zahl der Unterschriften nach der endgültigen Auszählung die heutige Schätzung noch deutlich übertreffen wird. Richtig bewerten könne man diesen „Volksaufstand“ nur vor dem Hintergrund, dass der Hauptstadtflughafen „Willy Brandt“, der den Lärm Tag und Nacht gewaltig über Berlin und Brandenburg treiben wird, noch gar nicht in Betrieb gegangen ist. Das Berliner Abgeordnetenhaus und der Brandenburgische Landtag wüssten jetzt, was auf sie zukommt, wenn am BER eines Tages wirklich geflogen werden sollte.


    „Bei uns in Brandenburg brennen die Aktiven jetzt darauf, das hier im Land noch biszum 3. Dezember laufende Volksbegehren zum Sieg zu führen,“ beschreibt SCHUBERTs Kleinmachnower Sprecherkollege MICHAEL LIPPOLDT die Stimmung vor Ort. „Aufwachen Brandenburg“ heiße der Schlachtruf, und er richte sich auch an die Verantwortlichen im Land. Schließlich könne und müsse die Landesregierung ein erfolgreiches Volksbegehren zum Anlass nehmen, selber aktiv zu werden. Im Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahre 2004, der insoweit durch den Planergänzungsbeschluss von 2009 nicht geändert oder modifiziert worden ist, gebe es einen klaren Auflagenvorbehalt zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm. Danach könne die Landesregierung Betriebseinschränkungen in der Nachtzeit festsetzen, erläutert LIPPOLDT. Nachdem das Brandenburgische Umweltministerium unter Führung des heutigen Ministerpräsidenten Platzeck 1994 im Raumordnungsverfahren ein striktes Nachtflugverbot für einen Hauptstadtflughafen in Schönefeld gefordert hat, um Leben und körperliche Unversehrtheit der Flughafenanrainer zu schützen, sollte die Landesregierung heute eine solche Auflage als Handlungsanweisung begreifen.


    Kleinmachnow, den 1.10.2012
    V.i.S.d.P.: Michael Lippoldt 01577 3161715